Tagesordnung :: stadt-fuessen.de

Tagesordnung

Stadtrat, Dienstag, 22.05.2012, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Kurbeitrag; Erhöhung des Kurbeitrages in Verbindung mit der Einführung der kostenlosen Nutzung des ÖPNV durch die Gäste mit (elektronischer) Kur- und Gästekarte; Beschlussfassung
Vollzug des Personenstandsgesetzes (PStG) und Schreiben des Bayer. Staatsministerum des Innern vom 01.09.2009; Widmung von Trauungsorten der Gemeinde Lechbruck am See im Standesamtsbezirk Füssen
Zukünftige Nutzung im Anwesen Augustenstraße 23 (bisher Kindergarten „Pusteblume“) als Kinderhort und zur Mittagsbetreuung der Grundschule; Beschlussfassung
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 04.04.2012 und 24.04.2012
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 08.05.2012, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Verkehrssituation Ländeweg - Antrag auf Änderung im Abschnitt zwischen Schwärzerweg und Mühlenweg
1.3 Fußgängerquerungshilfen im Bereich Kreisverkehr Otto-/von-Freyberg-Straße
1.4 Parksituation Franziskanerplatz
1.5 Arbeitskreis Radverkehr: Bericht und Beschlussfassung gem. Radverkehrsschau 20.04.12
1.6 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.04.2012

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 24.04.2012, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Invest in Bavaria - Wirtschaftsförderung; Vorstellung durch Herrn Dr. Johann Niggl Leiter Invest in Bavaria
Vollzug der GeschO: Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2012 und 27.03.2012
Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 17.04.2012, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Angelegenheiten der Kultur
2.1.Stadtbibliothek
2.1.1 Änderungen der Benutzerordnung
2.1.2 Statistiken 2011
2.2. Veranstaltungen
2.2.1 Statistiken 2011
2.2.1 Kaisersaalkonzerte 2012
2.2.2 Festival vielsaitig 2012 "ORIENT"
2.3. Museen
2.3.1 Das Museumsjahr 2011 - Statistiken Staatsgalerie & Museum der Stadt - Aktivitäten (Sonderausstellungen, Erwerbungen etc.)
2.3.2 Sonderausstellungen 2012

3. Soziale Angelegenheiten
3.1. Vorstellung des Jugendtreff-Programms 2012 durch den Leiter Stefan Splitgerber

4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.11.2011

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Mittwoch, 04.04.2012, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Wohnen in Füssen – Perspektive für Füssen; Antrag Nr. 476 der Fraktion Freie Wähler Füssen vom 01.02.2012
Beiräte der Stadt Füssen; Sachstandsbericht über die jeweilige Beiratstätigkeit durch den Beiratsvorsitzenden
Füssen Tourismus und Marketing; Rückblick über das Tourismusjahr 2011 und Ausblick auf das Tourismusjahr 2012
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 03.04.2012, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 „Arbeitskreis Radverkehr“ Berichterstattung und ggf. Beschlussfassung über Vorhaben 2012
1.3. Verkehrssituation Ländeweg - Antrag auf Änderung im Abschnitt zwischen Schwärzerweg und Mühlenweg
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 06.03.2012

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 27.03.2012, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Haushalt 2012; Verabschiedung und Beschlussfassung der Haushaltspläne 2012der Stadt Füssen , der von ihr verwalteten Stiftungen und der Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe (Empfehlungsbeschluss HFP vom 14.02.2012; Empfehlungsbeschluss Werkausschuss vom 18.10.2011)
Satzung zur Änderung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Füssen (Kostensatzung); Dritte Änderungssatzung aufgrund einer Gebührenanpassung der Stadtbibliothek; Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 13.03.2012 Nr. 6
Erneuerung der Abfallbehälter und Bänke für den Altstadtbereich; Vorstellung mit Beschlussfassung
Straßenrechtliche Einziehung eines Teilbereichs der Floßergasse
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2012
Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 13.03.2012, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Stadtbibliothek: Neufestsetzung der Gebühren

3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.02.2012

4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 06.03.2012, 17.00 Uhr

1. Bauangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Bauvoranfragen
1.3 Bauanträge

2. Bauleitplanung
2.1 Bebauungsplan O 4 - Weidach Ost, erste Änderung; Vorstellung und Billigung des Entwurfs, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
2.2 Bebauungsplan Wiedmar West II; Ergebnis der öffentlichen Auslegung – Abwägungen, Beschlussfassung

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 07.02.2012

4. Anträge, Anfragen

Stadrat, Dienstag, 28.02.2012, 16.00 Uhr

Bekanntgaben
Bad Faulenbach Straßenverkehrsrechtliche Anordnung; Berichterstattung über die aktuellen Verkehrserhebungen (GEOVISTA GmbH) sowie Gutachten (tecum) in Füssen im Bereich „Am Kapellenberg“ sowie Beschlussfassung über weitere Vorgehensweise
Bebauuungsplan N 50 –Theresienhof; Behandlung der Ergebnisse der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Fachbehörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss
Hundesteuer; (Beschluss-Nr. 7 HFP vom 12.04.2011 und Stadtrat Nr. 31 vom 03.05.2011) Beratung und Beschlussfassung
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Seeg über die Überwachung des ruhenden Verkehrs auf dem Gemeindegebiet der Gemeinde Seeg; Beratung und Beschlussfassung
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 24.01.2012
Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 14.02.2012

Öffentliche Ortsbesichtigung Beginn: 15.30 Uhr, Grund- und Mittelschule Treffpunkt: Grundschule

Öffentliche Sitzung Beginn: 17.00 Uhr im Rathaus, Großer Sitzungssaal.

1. Bekanntgaben
2. Haushalt 2012 Kernhaushalt Stadt Füssen mit Stiftungen - vorberatend -
3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.01.2012
4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 07.02.1012, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Querungsmöglichkeiten und Wegweisung am Kreisverkehr von-Freyberg- / Ottostraße
1.3 Verkehrssituation Moosangerweg (Antrag Nr. 475 vom 24.01.2012, StR Ullrich)
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 06.12.2011

4. Anträge, Anfragen

Stadrat, Dienstag, 24.01.2012, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Eilantrag mit der Nr. 474 vom 11.01.2012 von Zweiter Bürgermeisterin Ursula Lax zum Thema Rats- bzw. Bürgerbegehren; Beschlussfassung

3. Antrag Nr. 464 vom 27.10.2011 von Frau Petra Schwartz, Bündnis 90/Die Grünen über ein Konzept zum Ausbau alternativer Energien auf dem Gebiet der Stadt Füssen

4. Jahresrechnung 2010 Stadt Füssen mit Stiftungen und Eigenbetriebe;
4.1. Feststellung der Jahresrechnung 2010
4.2. Entlastung über die Jahresrechnung 2010 gemäß Art. 102 GO (Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 10.01.2012 Empfehlungsbeschluss des Werkausschusses vom 18.10.2011)

5. Kulturpartnerschaft Cremona-Füssen; Sachstandsbericht

6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 09.11.2011, 29.11.2011 und 20.12.2011

7. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 10.01.2012, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Jahresrechnung 2010 Stadt Füssen mit Stiftungen – vorberatend
2.1. Feststellung der Jahresrechnung 2010
2.2. Entlastung über die Jahresrechnung 2010 gemäß Art. 102 GO
3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2011
4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 20.12.2011, 16.00 Uhr

Bekanntgaben
Bebauungsplan N 50 –Theresienhof; Behandlung der Ergebnisse der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Fachbehörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, Satzungsbeschluss
Antrag Nr. 467 vom 03.11.2011 von der SPD-Fraktion zum Abschalten der Straßenbeleuchtung zwischen ein und fünf Uhr; Beratung und Beschlussfassung
Antrag Nr. 463 vom 25.10.2011 von Herrn Nikolaus Schulte zum Thema Wasserschutzgebiet; Beratung und Beschlussfassung
Kulturpartnerschaft Cremona – Füssen; Sachstandsbericht
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 25.10.2011 und 29.11.2011
Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Beschluss über die Weiterführung des Vorschul- und Sprachförderprogramms „Hippy“ (Antrag des Ortsvereins der Arbeiterwohlfahrt Füssen-Schwangau vom 07.11.2011 Nr. 469)
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses, Dienstag, 06.12.2011, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Deckenbauarbeiten, Sanierung östlicher Gehweg und Parksituation Augsburger Straße
1.3 Halteverbot Hiebelerstraße
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Bauleitplanung
Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 13 – Uferstraße; Vorstellung und Billigung des Entwurfes, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 08.11.2011

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 29.11.2011, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Satzung der Heilig-Geist-Spitalstiftung Füssen; Beratung mit Beschlussfassung über die Neufassung
Satzung der Waisen- und Kinderhortstiftung; Beratung mit Beschlussfassung über die Neufassung
Antrag Nr. 465 vom 03.11.2011 von der SPD-Fraktion zur Förderung von Frauenin Führungspositionen; Information
Antrag Nr. 466 vom 03.11.2011 von der SPD-Fraktion zur Erstellung einesBegrüßungspaketes für Füssener Neubürger;Information
Antrag Nr. 461 vom 26.09.2011 von Dr. Hans Martin Beyer (CSU) und Jürgen Doser (FWF) zum Erlass einer Außenbereichssatzung für das Wasenmoos; Beratung mit Beschlussfassung
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2011 und 25.10.2011
Anträge, Anfragen

Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 22.11.2011, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Angelegenheiten der Kultur
2.1 Kulturveranstaltungen hier: Bericht zum abgelaufenen Haushaltsjahr

3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.07.2011

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Mittwoch, 09.11.2011, 14.00 Uhr

Bekanntgaben
Antrag Nr. 460 der Fraktion Freie Wähler Füssen vom 06.09.2011 zur Schuldentilgung sowie Ergänzungsantrag mit der Nr. 462 vom 26.09.2011; Beratung mit Beschlussfassung über weiteres Vorgehen
Parkraumbewirtschaftungskonzept; Beratung mit Beschlussfassung
Ortsrecht;
4.1. Neuentwurf der Sondernutzungssatzung mit Beschlussfassung
4.2. Neuentwurf der Werbeanlagensatzung mit Beschlussfassung
Erlass einer Richtlinie zur Pflege und zum Schutz von Bäumen auf städtischem Grund; (Empfehlungsbeschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.07.2011 Nr. 73); Beratung mit Beschlussfassung
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 08.11.2011, 17.00 Uhr

1. Bauleitplanung
1.1 Bebauungsplan N 51 Ziegelangerweg - Süd 1. Änderung; Ergebnis der öffentlichen Auslegung – Abwägungen, Beschlussfassung
1.2 Bebauungsplan A 52 Östliche Floßergasse; Vorstellung und Billigung des Entwurfes, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
1.3 Bebauungsplan Wiedmar West 2; Vorstellung und Billigung des Entwurfes, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

2. Verkehrsangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Antrag der Volksschule Füssen –Schwangau auf Straßensperrung im Bereich Grundschule täglich von 7.30-8.00 Uhr
2.3. Verdeutlichung der Lieferöffnungszeiten Fußgängerzone im Bereich Kaiser-Maximilian-Platz/Reichenstraße/Brunnengasse
2.4 Fußgängerquerungshilfen am Kreisverkehr Otto-/von-Freyberg-Straße (Prüfung gem. Beschluss Nr. 43 vom 10.05.11)
2.5 Anträge, Anfragen

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 04.10.2011

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 25.10.2011, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Bebauungsplan N 50 – Theresienhof;
Behandlung der Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Fachbehörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Beschluss zur Billigung des Bebauungsplanentwurfes, zur öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Fachbehörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Antrag Nr. 456 von Frau Petra Schwartz Bündnis 90/Die Grünen vom 20.07.2010 „Tankstelle“ für Pedelecs und E-Bikes an der Touristinformation
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass von Richtlinien über die Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Füssen an Ehrenamtliche; (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport vom 19.07.2011 Nr. 3)
Neubau von drei Wohnhäusern bzw. drei Wohn- und Geschäftshäusern, von-Freyberg-Straße (Beschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 04.10.2011, Nr. 93)
Beteiligungsbericht für das Jahr 2010 gem. Art. 94 Abs. 3 GO
Anträge, Anfragen

Werkausschuss, Dienstag, 18.10.2011, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Lageberichte über das Geschäftsjahr 2010, Behandlung und Offenlegung der Lageberichte gemäß § 25 EBV - Stadtwerke Füssen - Städtische Forggenseeschifffahrt - Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

3. Jahresergebnisse 2010, Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2010 - vorberatend –
3.1 Stadtwerke Füssen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
3.2 städtische Forggenseeschifffahrt
3.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

4. Zwischenberichte für die städtischen Eigenbetriebe gemäß § 19 EBV
4.1 Stadtwerke Füssen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
4.2 städtische Forggenseeschifffahrt
4.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

5. Wirtschaftspläne 2012 - vorberatend –
5.1 Stadtwerke Füssen Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
5.2 städtische Forggenseeschifffahrt
5.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

6. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.10.2010

7. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 04.10.2011, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Verkehrssituation Ritterstraße (Erfahrungen der probeweisen Ausweisung als Fußgängerzone und zukünftige Regelung)
1.3 Verkehrssituation in der Glückstraße (Antrag für eine Einbahnstraße bzw. Sackgasse)
1.4 Anträge auf einen Fußgängerüberweg in der Kemptener Straße im Bereich Sonnenstraße
1.5 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Projektentwicklung Theresienhof; Vorstellung Umplanung zur Akzentuierung des Eingangsbereichs
2.3 Bauvoranfragen
2.4 Bauanträge

3. Bauleitplanung: 1. Änderung des Bebauungsplanes Hopfen am See Nr. 4 - Bebele Nord zur Errichtung eines Wohnhauses mit Büro und Tiefgarage auf den Flur Nrn. 200/6 und 200/7 Gemarkung Hopfen a. S. (Ringweg 8); Vorstellung und Billigung des Entwurfes, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 06.09.2011

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 27.09.2011, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Vollzug der GeschO und des Kommunalverfassungsrechts; Vereidigung von Frau Brigitte Protschka als neues Mitglied des Stadtrates
Vollzug der GeschO und des Kommunalverfassungsrechts; Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrats und Vertretungsregelung
Vollzug der GeschO und des Kommunalverfassungsrechts; Bestellung von Frau Brigitte Protschka zur stellvertretenden Verbandsrätin im Abwasserzweckverband Füssen
Vollzug der GeschO und des Kommunalverfassungsrechts; Bestellung von Frau Brigitte Protschka zur Verwaltungsrätin von Füssen Tourismus und Marketing
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.04.2011 Nr. 450 zum Thema Aufstellung der von der Stadt Füssen erbrachten Leistungen an die Vereine; Bekanntgabe der erbrachten Leistungen der Stadt Füssen
Antrag der Freien Wähler Füssen vom 06.06.2011 Nr. 454 zum Kauf des Holzfertiggebäudes für die Grundschulerweiterung
Bauleitplanung;
8.1 23. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Projekt „Allgäuer Dorf“ imBereich nordwestlich der Einmündung der B 310 in die B 16; Aufstellungsbeschluss
8.2 Bebauungsplan zum Neubau einer Wohn- und Geschäftsanlage mit Hotel und Tiefgarage, Augsburger Straße/Robert-Schmid-Straße, Flur Nrn. 1611/3 und 1612/2 und 1612/3, Gmkg. Füssen (Empfehlungsbeschluss des Bau-, Umwelt und Verkehrsausschusses vom 05.09.2011 Nr. 84); Aufstellungsbeschluss
8.3 1. Änderung des Bebauungsplanes Hopfen am See Nr. 4 - Bebele Nord zur Errichtung eines Wohnhauses mit Büro und Tiefgarage auf den Flur Nrn. 200/6 und 200/7 Gemarkung Hopfen a. S. (Ringweg 8; Empfehlungsbeschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.09.2011 Nr. 76); Aufstellungsbeschluss
Bad Faulenbach Straßenverkehrsrechtliche Anordnung; Berichterstattung der Verkehrserhebung in Füssen im Bereich „Am Kapellenberg“ sowie Beschlussfassung über weitere Vorgehensweise
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 26.07.2011
Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 13.09.2011, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Dienstanweisung zur Neuaufnahme von Krediten und Umschuldung von Krediten; Beschlussfassung
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.05.2011
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 06.09.2011, 17.00 Uhr

1. Stadtentwicklung Bereich Lechfall / Maxsteg
1.1 Portalstelen am Lechfall
1.2 Vorstellung eines konzeptionellen Entwurfs einer Aussichtsplattform mit Kiosk und öffentlicher WC – Anlage durch den Kraftwerksbetreiber Lechfall

2. Verkehrsangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Anträge, Anfragen

3. Bauleitplanung
3.1 Änderung des Bebauungsplanes Hopfen am See Nr. 4 - Bebele Nord (vorberatend)

4. Bauangelegenheiten
4.1 Bekanntgaben
4.2 Bauvoranfragen
4.3 Bauanträge
4.4 Werbezeichenanträge

5. Vollzug der Geschäftsordnung;
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.07.2011

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 26.07.2011, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Bauleitplanung; Bebauungsplan N 51 – Ziegelangerweg Süd; Aufstellungsbeschluss zur Erweiterung
Baulärmverordnung und Immissionsschutzverordnung; Antrag der CSU-Fraktion Nr. 451 vom 13.04.2011 mit Beschlussfassung (Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 17.05.2011 Nr. 10)
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 31.05.2011 und 29.06.2011
Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 19.07.2011, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Soziale Angelegenheiten
2.1. Situation der Alleinerziehenden in Füssen – Vorstellung durch Frau Rottach und Frau Krautloher, Landratsamt Ostallgäu
2.2. Beratung und Beschluss über den Erlass von Richtlinien über die Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Füssen an Ehrenamtliche (vorberatend)

3. Angelegenheiten der Kultur
3.1. Kulturveranstaltungen 2. Halbjahr 2011
Kaisersaalkonzerte Flyer (PDF 865 KB), Festival vielsaitig Programmübersicht (PDF 572 KB), Plakat Cremona (PDF 94 KB)
3.2. Veranstaltungen/Sonderausstellungen Planungen für 2012
3.3. Resümee Bayerische Landesausstellung durch Herrn Dr. Riepertinger (Haus der Bayerischen Geschichte)

4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.04.2011

5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 05.07.2011, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Anträge, Anfragen

2. Bauleitplanung; N 50 Theresienhof, Vorstellung Vorentwurf und Zustimmung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

3. Antrag Nr. 453 vom 31.05.2011 des Stadtrats Dr. Metzger (Bürger für Füssen); Schaffung eines Bolzplatzes im Venetianerwinkel

4. Bauangelegenheiten
4.1 Bekanntgaben
4.2 Bauanträge

5. Erlass einer Richtlinie zur Pflege und zum Schutz von Bäumen auf städtischem Grund - vorberatend -

6. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 07.06.2011

7. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Mittwoch, 29.06.2011, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. SeniorInnenpolitisches Gesamtkonzept der Stadt Füssen;
Vorstellung des Abschlussberichtes durch Herrn Kreuz von der Arbeitsgruppe für
Sozialplanung und Altersforschung (AfA);
Beratung und Beschlussfassung

3. Sportförderungsrichtlinien der Stadt Füssen;
Beratung und Beschluss über Neuerlass (Empfehlungsbeschluss des
Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport vom 14.04.2011 Nr. 1)

4. Vollzug der GeschO;
Genehmigung der Niederschrift vom 19.05.2011

5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Verkehrsüberwachung für den Parkplatz der Sparkasse Füssen
1.3 Anträge, Anfragen

2. Infrastrukturvorhaben zur Prädikatssicherung in Weißensee und Hopfen am See

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge

4. Erlass einer Richtlinie zur Pflege und zum Schutz von Bäumen auf städtischem Grund - vorberatend -

5. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 10.05.2011

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 31.05.2011, 16.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Tiroler Grundbesitz
2.1. Feststellung der Jahresrechnung 2010
2.2. Haushaltsvoranschlag 2011

3. Hopfen am See, Uferstraße Nr. 14; Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan

4. Grundschulerweiterung; Sachstandsbericht und Beschlussfassung über weiteres Vorgehen

5. Haushalt 2011; Abschluss der Haushaltsberatungen mit Beschlussfassung

6. Baulärmverordnung; Antrag der CSU-Fraktion Nr. 451 vom 13.04.2011 mit Beschlussfassung, Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 17.05.2011 Nr. 10

7. Bauleitplanung; Änderung des Bebauungsplanes O 4 – Weidach; Empfehlungsbeschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 10.05.2011 Nr. 51

8. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 13.04.2011 und 03.05.2011

9. Anträge, Anfrage

Stadtrat, Donnerstag, 19.05.2011, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (EBS) für die Stadt Füssen; Neuerlass
3. Haushalt 2011; Haushaltsberatung
4. Kliniken Ostallgäu; Sachstandsbericht durch die Firma Kienbaum
5. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 17.05.2011, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Baulärmverordnung; Antrag der CSU-Fraktion Nr. 451 vom 13.04.2011, vorberatend
3. Wiedereinführung ehemals gültiger Auto-Kennzeichen „FÜS“; Antrag Nr. 449 von Herrn Dr. Hans-Martin Beyer für die CSU Fraktion vom 12.04.2011
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.04.2011
5. Vollzug der GeschO; Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen nach Wegfall der Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)
6. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 10.05.2011, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Verkehrssituation Luitpoldstraße
1.3 Arbeitskreis Radverkehr (Bericht über Radverkehrsschau v. Sa., 16.4.11 und Behandlung div. Vorschläge)
1.4 Anträge, Anfragen

2. Beschilderung Gewerbegebiet und Veranstaltungen

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauanträge

4. Bauleitplanung
Bebauungsplanänderung O 4 - Weidach

5. Vollzug der Geschäftsordnung
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.04.2011

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 03.05.2011, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Resümee Bayerische Landesausstellung; Abschlussbericht des Ausstellungsleiters Dr. Riepertinger (Haus der Bayerischen Geschichte)

3. Bebauungsplan W 20 Gewerbegebiet West Teilgebiet für Großdisco; vorgezogene 4. Änderung, Aufstellungsbeschluss B-Plan und Billigung Entwurf

4. Bebauungsplan N 50 Theresienhof; Aufstellungsbeschluss B-Plan

5. Zweckverband Allgäuer Land;

5.1. Zweite Änderungssatzung mit Beschlussfassung

5.2. Neuerlass einer Erschließungsbeitragssatzung (EBS) mitBeschlussfassung

5.3. Öffentlich-rechtlicher-Vertrag zwischen der Stadt Füssen und dem Zweckverband Allgäuer Land i.S. Straßenbaulast nach dem Bayer. Straßenwegegesetz (BayStrWG)

6. Neufestsetzung Straßenreinigungsgebühren (Empfehlungsbeschluss HFP vom 12.04.2011)

7. Neufestsetzung Hundesteuer (Empfehlungsbeschluss HFP vom 12.04.2011)

8. Kindertagesstätte und Grundschulerweiterung; Sachstandsbericht und Offenlegung der tatsächlichen Kostensituation

9. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 29.03.2011

10. Vollzug der GeschO; Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen nach Wegfall der Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)

11. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Donnerstag, 14.04.2011, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Angelegenheiten der Kultur
2.1 Kulturveranstaltungen 1. Halbjahr 2011

3. Soziale Angelegenheiten
3.1. Vorstellung des Projekts „Schüleraustausch Palestrina – Füssen“ durch Frau Englisch (Gymnasium Füssen)
3.2. Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Vorstellung des Ergebnisses der Betreuungsbedürfnisse von Eltern mit Kindern unter drei Jahren
3.3. Schaffen eines verlässlichen und qualifizierten Angebots für Kinder unter zehn Jahren im Monat August 2011;
Vorstellung des Umfrageergebnisses und Bericht zum weiteren Vorgehen

4. Angelegenheiten des Sports
4.1. Sportförderungsrichtlinien der Stadt Füssen; Beratung und Beschluss über Neuerlass (vorberatend)

5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.11.2010

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Mittwoch, 13.04.2011, 16.00 Uhr

Bekanntgaben
Tektur zur Erweiterung und Aufstockung des Gebäudes Uferstraße 21;
Antrag Nr. 448 vom 06.04.2011 von Frau Ursula Lax, Herrn Franz Nagel, Herrn Günter Knauss, Frau Dr. Anni Derday und Herrn Jürgen Doser, auf Nachprüfung des Beschlusses des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.04.2011 (Nr. 37) nach Art. 32 Abs. 3 Satz 1 Gemeindeordnung
Westliche Innenstadterweiterung mit Bahnhof Füssen; Antrag Nr. 441 vom 01.03.2011 der Freien Wähler Füssen, Herrn Jürgen Doser; Antrag Nr. 442 vom 09.03.2011 der CSU-Fraktion, Frau Ursula Lax, Zweite Bürgermeisterin; Antrag Nr. 443 vom 07.03.2011 der SPD-Fraktion, Herrn Ulrich Pickl; Sachstandsbericht mit möglicher Beschlussfassung
Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 12.04.2011, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Haushalt 2011; Stadt Füssen mit Stiftungen -vorberatend-
3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.02.2010
4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 05.04.2011, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Zeitliche Sperrung der Ritterstraße und Ampelanlage König-Ludwig-Brücke (Antrag Nr. 436 SPD-Fraktion v. 11.12.2010)
1.3 Gestaltung der Fläche vor dem Hotel Kurcafé
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauleitplanung
2.1 Einzelhandelszentrum Theresienhof Füssen; Vorstellung des stadtplanerischen und gestalterischen Konzepts durch Projektentwickler Firma Geiger und Architekturbüro Degle & Degle
2.2 Bebauungsplan A 52 östliche Floßergasse; Planungsuntersuchung/Grundlagen/Strukturelle Analyse

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge
3.4 Werbezeichenanträge

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 01.03.2011

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 29.03.2011, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Grund- und Mittelschule; Sachstandsbericht zu den Brandschutzarbeiten
Jahresrechnungen 2009 (Empfehlungsbeschluss HFP vom 08.02.2011)

Feststellung der Jahresrechnungen 2009, Behandlung der Jahresergebnisse 2009, Entlastung gem. Art. 102 GO (Empfehlungsbeschlüsse Werkausschuss vom 19.10.2010)

Weissensee –Wiedmar; Ergänzende Wohnbebauung und Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 21.02.2011
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 01.03.2011, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Parkplatz an der Bildsaul (Antrag auf Änderung der Parkregelung)
1.3 Antrag auf Wegweisung „Neuapostolische Kirche“
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbezeichenanträge

3. Bauleitplanung; Zulässigkeitskriterien nach der „Ulmer Liste“

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 01.02.2011

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Montag, 21.02.2011, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
33. Bayern-Rundfahrt vom 22. bis 27. Mai 2012; Entscheidung über Etappenort (Ziel- und Startort) - Anfrage des Radsportvereins Internationale Bayern-Rundfahrt e.V. vom 20.01.2011
Museum der Stadt Füssen; Sachstandsbericht zum Ausstellungsprojekt Modigliani
Kulturpartnerstadt Cremona; Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Umgehungsstraße Füssen, Weiterführung von der B 16 zur B17; Schreiben von Dr. Hans Martin Beyer vom 28.01.2011 Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Bauleitplanung; Bebauungsplan Wohnbebauung Floßergasse Ost; Aufstellungsbeschluss (Empfehlungsbeschluss Bauausschuss vom 02.11.2010)
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 21.12.2010 und 25.01.2011
Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 08.02.2011, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Seniorenpolitisches Konzept für die Stadt Füssen; Beratung mit Beschlussfassung
Feststellung der Jahresrechnungen 2009 Stadt Füssen mit Stiftungen – vorberatend -
Entlastung über die Jahresrechnungen 2009 Stadt Füssen mit Stiftungen gemäß Art. 102 GO – vorberatend -
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 15.06.2010 und12.10.2010
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 01.02.2011, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag auf ein Halteverbot in der Zollernstraße
1.3 Antrag auf ein Halteverbot in der Rudolfstraße
1.4 Teileinziehung im Bereich der Hilteboldstraße und des Ziegelbergwegs
1.5 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 07.12.2010

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 25.01.2011, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Theresienhof; Weiteres Vorgehen mit Beschlussfassung
Grund- und Mittelschule; Berichterstattung über Brandschutz mit Beschlussfassung
Kulturamt; Eintrittspreise Museum (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport vom 23.11.2010)
Beteiligungsbericht für das Jahr 2009 Gemäß Art. 94 Abs. 2 GO
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 01.12.2010 und 22.12.2010
Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 21.12.2010, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Gebührensatzung für Stadtarchiv Füssen; Beratung und Beschlussfassung (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport vom 23.11.2010)
Veranstaltungen des Kulturamtes; Antrag Nr. 434 der Freie Wähler-Fraktion Füssen vom 22.11.2010
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 01.12.2010
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 07.12.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag auf Haltverbot in der Bergstraße
1.3 Antrag auf Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h für die Welfenstraße bzw. von-Freyberg-Straße im Bereich Einmündung Hohenstaufen-/Herzogstraße
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauleitplanung
Bebauungsplan W 20 Gewerbegebiet West;
Ergebnis der öffentlichen Auslegung – Abwägungen, Beschlussfassung

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 02.11.2010

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Mittwoch, 01.12.2010, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. KU Füssen Tourismus und Marketing;
2.1 Eröffnungsbilanz 2005
2.2 Feststellung und Beschlussfassung
2.3 Änderung der KU-Satzung
3. CRAFT BIKE Transalp Challenge; Sachstandsbericht; Beratung und Beschluss über das weitere Vorgehen ab dem Jahre 2012 (Empfehlungsbeschluss des Marketing- und Wirtschaftsausschusses vom 22.07.2010)
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 26.10.2010
5. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 23.11.2010, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Angelegenheiten der Kultur
2.1. Beratung und Beschluss über die Änderung der Gebührensatzung für das Stadtarchiv Füssen - vorberatend
2.2. Bayerische Landesausstellung; 1. Resümee
2.3. Museen
2.3.1 Neue Eintrittspreise
2.3.2 Rückbau und Wertsteigerung
2.3.3 Sonderausstellungen 2011
3. Angelegenheiten des Sports
3.1. Vorstellung des Baus eines Kunstrasenplatzes durch den FC Füssen
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.07.2010
5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 02.11.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Verkehrsinseln innere Kemptener Straße; Anfrage StR Nagel aus BUV-Sitzung vom 07.09.2010
1.3 Antrag auf Lkw-Verbot in der Baudrexelstraße
1.4 nördl. Feistlestraße: Ausweisung als verkehrsberuhigter Bereich
1.5 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbezeichenanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 07.09.2010

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, 26.10.2010, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Bebauungsplan Hopfen am See Nr.13 -Uferstrasse-; Erlass einer Veränderungssperre
Bauleitplanung; 1.Änderung des B-Planes O 35 Bootshafen / Aufstellungsbeschluss mit Billigung des Entwurfes
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2010
Anträge, Anfragen

Werkausschuss, Dienstag, 19.10.2010, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Lageberichte über das Geschäftsjahr 2009, Behandlung und Offenlegung der Lageberichte gemäß § 25 EBV
- Stadtwerke Füssen
- Städtische Forggenseeschifffahrt
- Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
Jahresergebnisse 2009, Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2009 - vorberatend –
3.1 Stadtwerke Füssen; Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
3.2 städtische Forggenseeschifffahrt
3.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
Zwischenberichte für die städtischen Eigenbetriebe gemäß § 19 EBV
4.1 Stadtwerke Füssen; Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
4.2 städtische Forggenseeschifffahrt
4.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
Wirtschaftspläne 2011 - vorberatend –
5.1 Stadtwerke Füssen; Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
5.2 städtische Forggenseeschifffahrt
5.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.11.2009
Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 12.10.2010, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Energiemanagement EZA; Sachstandsbericht durch die Firma EZA
Satzung zum Schutz des Orts- und Landschaftsbildes vor verunstaltender Außenwerbung in der Stadt Füssen (Werbeanlagensatzung) sowie die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Füssen (Sondernutzungssatzung);
3.1. Vorstellung des Konzeptes der Stadt Regensburg
3.2. Beratung und Überarbeitung der neuen Satzungsentwürfe
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.07.2010 und 14.09.2010
Anträge, Anfragen

Stadrat, Dienstag, 28.09.2010, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Energetische Sanierung Grundschule; Abschlussbericht durch Frau Architektin Franziska Buchholz (Architekten Stein und Buchholz, Füssen)
Erweiterung der Grundschule Füssen zum Schuljahr 2011/2012; Übernahme eines Modulbaus vom Landkreis Ostallgäu
Interkommunale Zusammenarbeit
4.1. Übertragung der Aufgaben des Standesamtes der Gemeinde Schwangau an die Stadt Füssen zum 01.01.2011
4.2. Vereinbarung zur Beteiligung an den Kosten der Standesamtsverwaltung im Sinne des Art. 7 des Gesetzes zur Ausführung des Personenstandsgesetzes (AGPStG)
Bebauungsplan W 20 (Gewerbegebiet westlich der Froschenseestraße); Aufstellungsbeschluss zur 2. und 3. Änderung, sowie Billigung des Entwurfs für die 3. Änderung des Bebauungsplanes für einen Teilbereich an der Straße Am Kühbrunnen im beschleunigten und vereinfachten Verfahren (Beschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses Nr. 124 vom 07.09.2010)
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 27.07.2010
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 07.09.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Floßergasse; Entwidmung einer Teilfläche östl. des Anwesens Floßergasse 17
1.3 Änderung der Halteverbotszone im Bereich Theresienstraße
1.4 Beschilderung der Straße zwischen Eschach und der B 16 (Einmündung „Seealm“)
1.5 Geschwindigkeitsbeschränkung Alte Steige
1.6 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbezeichenanträge

3. Bauleitplanung
3.1 Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 13 – Uferstraße; Billigung des Plankonzepts, frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit
3.2 Bebauungsplan W 20, 2. Änderung; Sachstandsbericht
3.3 Bauleitplanung anderer Gemeinden; Gemeinde Pfronten, vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nr. 27/1 Diskothek Hirsch“ – Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 06.07.2010

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 27.07.2010, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Zweckvereinbarung über die Überwachung des ruhenden Verkehrs auf dem Gemeindegebiet der Gemeinde Seeg durch die Stadt Füssen; Beratung und Beschluss
3. Bauanträge;
3.1. Bauantrag KITA Ziegelbergweg
3.2. Bauantrag Lang Wilhelm, Neubau von Wohnhäusern, Wachsbleiche
4. Bauleitplanung;
4.1. BRK, Ersatzneubau des Pflegeheims St. Martin, Ostlandstraße 6; Aufhebung des bestehenden Bebauungsplanes und Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes (Beschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 06.07.2010
Nr. 105)
4.2. Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 13, Uferstraße; Sachstandsbericht und Beschlussfassung über vorgezogene Bürgerbeteiligung
5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 09.06.2010 und 22.06.2010
6. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 20.07.2010, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Angelegenheiten der Kultur
2.1. Stadtbibliothek; Sachstand der Planungen für die Erweiterung der Stadtbibliothek
2.2. Veranstaltungen; Vorstellung des Programms „Vielsaitig“
2.3. Bayerische Landesausstellung "Bayern - Italien"; Sachstandsbericht
3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 01.12.2009
4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag. 07.06.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Außenwerbung und Sondernutzungserlaubniss
1.3 Anträge, Anfragen
2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 08.06.2010
4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 22.06.2010, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
KU Füssen Tourismus und Marketing; Wirtschaftsplan 2010 (Beschluss des Verwaltungsrates KU FTM vom 04.03.2010)
Tiroler Grundbesitz; Bericht durch Herrn Hans Seiser;
- Feststellung der Jahresrechnung 2009
- Haushaltsvoranschlag 2010
Feststellung der Jahresrechnung 2008 Stadt Füssen mit Stiftungen (Empfehlungsbeschluss des HFP vom 15.06.2010)
Feststellung und Behandlung der Jahresergebnisse 2008 (Empfehlungsbeschluss des HFP vom 15.06.2010)
- Stadtwerke Füssen (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen)
- städtische Forggenseeschifffahrt
- Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
Entlastung über die Jahresrechnung 2008 gemäß Art. 102 GO (Empfehlungsbeschluss des HFP vom 15.06.2010)
- Stadt Füssen mit Stiftungen
- Stadtwerke Füssen (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
- städtische Forggenseeschifffahrt
- Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
Vollzug des Art. 102 der Gemeindeordnung (GO); Bekanntgabe Ergebnis Jahresrechnung 2009
Landesausstellung 2010; Sachstandsbericht durch Thomas Riedmiller
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 09.06.2010
Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschusses, Dienstag, 15.06.2010, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Feststellung der Jahresrechnungen 2008 der Stadt Füssen einschließlich ihrer Stiftungen -vorberatend-
Feststellung und Behandlung der Jahresergebnisse 2008 –vorberatend-
- Stadtwerke Füssen (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen)
- städtische Forggensee-Schifffahrt
- Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
Entlastung über die Jahresrechnung 2008 gemäß Art. 102 GO –vorberatend-
- Stadt Füssen mit Stiftungen
- Stadtwerke Füssen (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen)
- städtische Forggensee-Schifffahrt
- Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11.05.2010
Anträge, Anfragen

Stadtrat, Mittwoch, 09.06.2010, 09.30 Uhr

Bekanntgaben
Bebauungsplan Hopfen am See, Uferstraße; Aufstellungsbeschluss
Schaffung eines ganztägigen und qualifizierten Angebots zur Ferienbetreuung; Antrag Nr. 408 vom 03.02.2010
Einführung eines Füssen-Passes; Antrag Nr. 409 von Frau Schwartz, GRÜNE, vom 14.02.2010
Schaffung einer Verordnung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt
Füssen; Antrag Nr. 413 von Herrn Dr. Metzger vom 12.03.2010 und Antrag Nr. 420 von Frau Schwartz vom 25.04.2010
Provisorische Öffnung der Bahnhofstraße/West; Antrag Nr. 414 von Herrn Dr. Metzger vom 20.03.2010
Bildung einer Enquête Kommission „Füssen 2030“; Antrag Nr. 415 von Frau Schwartz, GRÜNE, vom 15.03.2010
Bildung von Beiräten und Vertreter durch den Stadtrat; Beschlussfassung zur Entsendung des Stadtratsmitgliedes für den jeweiligen Beirat.
Wirtschaftsförderung; Antrag Nr. 411 von der Freien Wähler Fraktion Füssen vom 09.03.2010; Antrag Nr. 417 von der CSU-Fraktion vom 25.03.2010
Änderung der Geschäftsordnung; Antrag Nr. 416 von verschiedenen Fraktionen vom 24. März 2010
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2010
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag. 08.06.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag auf Haltverbot in der Bürgermeister-Wallner-Straße (Südseite)
1.3 Anträge, Anfragen
2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
3. Vollzug der Geschäftsordnung
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrs-ausschusses vom 04.05.2010
4. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschusses, Dienstag, 11.05.2010, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Anträge auf Befreiungen von der Baulärmverordnung vom 14.01.1997
2.1. Bauvorhaben Neubau einer Mehrfamilienwohnanlage in Füssen, Bad Faulenbach, Alatseestr. 16 und 18 (Antrag vom 15.04.2010)
2.2. Bauvorhaben Alpenschlössle in Füssen, Bad Faulenbach, Alatseestr. 28 (Antrag vom 21.04.2010)
2.3. Bauvorhaben Hausgemeinschaft Dr. Josef Kattum/Fritz Schweiger, Füssen – Hopfen am See, Uferstraße 21 (Antrag vom 29.04.2010)
2.4. Baumaßnahme Infopavillon Füssen Tourismus, Füssen – Hopfen am See, Uferstraße 21 a (Antrag vom 28.04.2010)
2.5. Bauvorhaben an der Bergstraße gem. 3. Änderung des Bebauungsplanes Hopfen am See Nr. 5 (Antrag vom 29.04.2010)
3. Landesausstellung 2010; Sachstandsbericht zur Anfrage von Parkmöglichkeiten für Busse
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.04.2010
5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 04.05.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Verkehrsregelung Hilteboldstraße im Hinblick auf den Neubau Kindertagesstätte
1.3 Ergänzung Radwegenetz Füssen West-Füssen Nord; Antrag Nr. 418-FWF
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschriften aus der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 06.04.2010

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 16.04.2010, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Anton-Sturm-Volksschule Füssen (Hauptschule); Sachstandsbericht und Beschluss über neue Bezeichnung "Anton-Sturm-Mittelschule Füssen" ab dem Schuljahr 2010/2011
Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Neubau einer Kindertagesstätte in Füssen (Kindergarten und Kinderkrippe); Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit weiterer Krippenplätze sowie Beschlussfassung über das Vorhaben
Beschlussfassung über eine mögliche Partnerschaft mit der Stadt Jonzac, Frankreich
Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 5, 3. Änderung; Behandlung der Ergebnisse aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Fachbehörden; Beschlussfassung
Öffentliche Toilette mit Behindertentoilette im ehemaligen Wasserwerk; Antrag der Freien Wähler vom 27.11.2009 Nr. 397
Beschluss über den Erlass der Ersten Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage (Entwässerungssatzung - EWS) der Stadt Füssen
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 30.03.2010
Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 13.04.2010, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Zuschüsse Füssener Vereine; Antrag der Wählergruppe Füssen Land mit der Nr. 410 vom 19.02.2010
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 09.03.2010
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 06.04.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Ver-kehrsausschusses vom 02.03.2010

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 30.03.2010, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Haushalt 2010; Beratung und Beschlussfassung (Empfehlungsbeschluss Stadtrat vom 24.02.2010 Nr. 9)
Halteverbot Abt-Hafner-Straße; (Beschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 02.03.2010, Nr. 31, Antrag der SPD-Fraktion Nr. 412)
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 23.02.2010 und 24.02.2010
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 02.03.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Vorschlag zur Verbreiterung des Gehweges an der Sebastianstraße im Bereich Pulverturm zwischen Blutanger und Klosterstraße
1.3 Antrag auf Verlängerung des Haltverbots auf der Südseite der Hiebelerstraße
1.4 Aufhebung der zeitlichen Begrenzung des Haltverbots in der Abt-Hafner-Straße (Südseite)
1.5 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Bauleitplanung
3.1 Bebauungsplan W 27 - Am Kobelhang, erste Änderung; Behandlung der während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
3.2 Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 5 - Enzensberg-Südost (Ferdinand-Benz-Weg) zweite Änderung; Behandlung der während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

4. Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 5 – Enzensberg-Südost; Straßennamensvergabe nördlich des Ferdinand-Benz-Weges

5. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 02.02.2010

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Sondersitzung, Mitwoch, 24.02.2010, 17.00 Uhr

Haushalt 2010; Beratung und Beschlussfassung des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes 2010

Stadtrat, Dienstag, 23.02.2010, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Umgehungsstraße Füssen, Weiterführung von der B 16 zur B 17; erneute Bekräftigung zur Aufnahme in den vordringlichen Bedarf bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes
Bauleitplanung; Raumordnungsverfahren für das Obi-Gartencenter am Moosangerweg; Stellungnahme der Stadt Füssen (Empfehlungsbeschluss des Bau-, Umwelt und Verkehrsausschusses vom 2.02.2010, Nr. 27)
Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 26.01.2010
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 02.02.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Bauleitplanung
Raumordnungsverfahren für das OBI-Gartencenter am Moosangerweg; Stellungnahme der Stadt Füssen

4.Vollzug der Geschäftsordnung
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Ver-kehrsausschusses vom 05.01.2010

Stadtrat, Dienstag, 26.01.2010, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Abschluss des Entwicklungskonzeptes Kernstadt Nord; Vorstellung durch Architekt Landbrecht
3. Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 5; Empfehlungsbeschluss des Bauausschusses vom 05.01.2010 zur 3. Änderung - Beschlussfassung -
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 24.11.2009 und 15.12.2009
5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 05.01.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Bauleitplanung
3.1 Einbeziehungssatzung Erkenbollingen; Prüfung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
3.2 Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 5, dritte Änderung; Vorstellung des Entwurfes, Empfehlungsbeschluss zur Aufstellung

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Ver-kehrsausschusses vom 17.11.2009

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 15.12.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Ortsrecht; Neuerlass einer Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung)
3. Umgehungsstraße Füssen, Weiterführung von der B 16 zur B 17; (Antrag Nr. 401 vom 11. November 2009 der Fraktion Freie Wähler) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
4. Bauleitplanung;
4.1 Bebauungsplan W 27 Am Kobelhang (1. Änderung) Billigung des Entwurfs, Beschluss zur öffentl. Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 24.11.2009
6. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 08.12.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Vollzug des Ortsrechts; Neuerlass einer Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung) - vorberatend
3. Jugendtreff; Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.11.2009
5. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 01.12.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Angelegenheiten der Kultur
2.1. Stadtbibliothek;
2.1.1. Bibliothekserweiterung Konzeptentwicklung
2.1.2. Benennung eines Vertreters im Verein "Lesezeichen" – vorberatend (Empfehlungsbeschluss)
2.2. Bayerische Landesausstellung 2010; hier: Stand der Vorbereitungen
2.2.1. Baumaßnahmen
2.2.2. Rahmenprogramm
2.2.3. Vergabe Ticketsystem
2.3. Kulturveranstaltungen; hier: Empfehlungsbeschluss über den Etat 2010
3. Angelegenheiten des Sports;
3.1. CRAFT BIKE Transalp 2010 - Startort Füssen; Beratung und Beschluss über die Vergabe des Startplatzes der Stadt Füssen
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.07.2009
5. Anträge, Anfragen

Werkausschuss, Mittwoch, 25.11.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Zwischenbericht für städtische Eigenbetriebe gemäß § 19 EBV
2.1 Stadtwerke Füssen: Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
2.2 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
2.3 Städt. Forggenseeschifffahrt
3. Wirtschaftspläne 2010 - vorberatend -
3.1 Stadtwerke Füssen: Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
3.2 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
3.3 Städtische Forggenseeschifffahrt
4. Lageberichte über die Geschäftsjahre 2007 und 2008; Behandlung und Offenlegung der Lageberichte gemäß § 25 EBV
4.1 Stadtwerke Füssen
4.2 Städtische Forggensee-Schifffahrt
4.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
5. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.03.2009
6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 24.11.2009, im Haus Hopfensee, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Kurbeitrag 2010; (Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 10.11.2009)
3. Vollzug des Ortsrechts; 6. Änderung zur Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages in der Stadt Füssen (Kurbeitragssatzung - KBS)
4. Geschäftsordnung des Stadtrates Füssen gem. Art. 45 Abs. 1 GO; Beratung und Verabschiedung
5. Bildung von Beiräten und Vertreter durch den Stadtrat; Sachstandsbericht und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
6. Stellplatzsatzung der Stadt Füssen; Regelung von Freischankflächen
7. Straßenverkehrsrechtliche Anordnung Bad Faulenbach; Beschlussfassung über weiteres Vorgehen aufgrund der Mitteilung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes
8. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 30.06.2009 und 20.10.2009
9. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 17.11.2009, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag auf ein Haltverbot in der Bürgermeister-Wallner-Straße
1.3 Parksituation Rudolfstraße
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbezeichenanträge

3. Bauleitplanung
3.1 Einbeziehungssatzung Erkenbollingen; Prüfung der Stellungnahmen, Billigung der Änderungen, Beschluss zur 2. Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
3.2 Bebauungsplan N 19 Schulen (ehemals Hallenbad), zweite Änderung; Prüfung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
3.3 Bebauungsplan N 51 Ziegelangerweg Süd; Prüfung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
3.4 Bebauungsplan W 27 Am Kobelhang, erste Änderung; Billigung des Entwurfs, Auslegungsbeschluss und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 07.07.2009

5. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 10.11.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Kurbeitrag 2010; Beratung und Beschlussfassung (vorberatend)

3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.07.2009

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, konstituierende Sitzung, Dienstag, 20.10.2009, 17.00 Uhr

1. Eröffnung der Sitzung durch den Ersten Bürgermeister Paul Iacob

2. Vereidigung der neu gewählten Mitglieder des Stadtrats (Art. 31 Abs. 4 GO)

3. Entscheidung über die Anzahl und den Status der weiteren Bürgermeister/Bürgermeisterinnen (Art. 35 GO)

4. Wahl der weiteren Bürgermeister/Bürgermeisterin

4.1 Wahl des/der Zweiten Bürgermeisters/Bürgermeisterin

4.2 Wahl des/der Dritten Bürgermeisters/Bürgermeisterin

5. Vereidigung des/der weiteren Bürgermeisters/Bürgermeisterin (Art. 37 KWBG)

6. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Stellvertreter des Ersten Bürgermeisters (Art. 39 Abs. 1 GO)

7. Bestellung der weiteren Stellvertreter des Ersten Bürgermeisters

8. Bestellung der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter

9. Bestellung von Verbandsräten/Verbandsrätinnen und ihrer Stellvertreter

9.1 Abwasserzweckverband Füssen

9.2 Zweckverband Sparkasse Allgäu

10. Bestellung von Verbandsräten/Verbandsrätinnen

10.1 Füssen Tourismus und Marketing

11. Bestellung von Beirat/Beirätin für die Volkshochschule Füssen

12. Beratung und Verabschiedung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

13. Beschlussfassung über die vorübergehende Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung

14. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 21.07.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Angelegenheiten der Kultur
2.1 Bayerische Landesausstellung 2010; Sachstandsbericht
2.2 Festival vielsaitig; Vorstellung des Programms
2.3 Museum, Archiv; Neuerwerbungen
3. Soziale Angelegenheiten
3.1. Einführung eines Jugendparlamentes (Antrag Stadtratsmitglied Dr. Bernd Rösel Nr. 390 vom 07.04.2009); Beratung und Beschluss zum weiteren Vorgehen
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.04.2009 (öffentlich und nichtöffentlich)
5. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 14.07.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Beratung und Beschlussfassung über den Kurbeitrag 2010 –vorberatend-
3. Beratung und Beschlussfassung über Einführung einer verlängerten Mittagsbetreuung an der Grundschule Füssen ab dem Schuljahr 2009/2010
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.05.2009
5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 07.07.2009, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag auf Erweiterung des eingeschränkten Haltverbots für eine Zone im Bereich Wachsbleiche
1.3 Antrag auf Fußgängerquerungshilfe in der von-Freyberg-Straße (BUV-Beschl. Nr. 31 v. 07.04.2009)
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauleitplanung
Einbeziehungssatzung Erkenbollingen; Bericht über die Behandlung umweltbezogener Belange, Beschluss zur Billigung und Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge
3.4 Werbezeichenanträge

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 02.06.2009

Stadtrat, Dienstag, 30.06.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Parkregelung der Kurzzeitparkplätze in der Ritterstraße; Überprüfung des Beschlusses des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.03.2009 Nr. 16 (Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 09.03.2009 – Nr. 387)
3. Vollzug der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Füssen Tourismus und Marketing; Nachbesetzung der zurückgetretenen Beiratsmitglieder der freien Wirtschaft für den Verwaltungsrat Füssen Tourismus und Marketing.
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 28.04.2009 und 26.05.2009
5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 02.06.2009, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Anträge, Anfragen

2. Plakatierverordnung
Fortsetzung der Beratung

3.Bauleitplanung
Einbeziehungssatzung in Erkenbollingen; Vorstellung des Planvorentwurfes

4.Bauangelegenheiten
4.1.Bekanntgaben
4.2.Bauvoranfragen
4.3.Bauanträge

5. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.05.2009

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 26.05.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Vollzug der GeschO; Rücktritt von Stadtrat Ganseneder (Niederlegung des Ehrenamtes)
3. Vollzug der GeschO und des Kommunalverfassungsrechts; Vereidigung des Listennachfolgers als neues Mitglied des Stadtrats
4. Vollzug der GeschO; 4.1. Besetzung des Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport; Änderung der Vertretung; Antrag der SPD-Fraktion vom 29.04.2009 Nr. 395
4.2. Neubesetzung der Ausschüsse; Antrag der CSU-Fraktion vom 13.05.2009 Nr. 394
5. Tiroler Grundbesitz;
5.1. Feststellung Jahresergebnis 2008
5.2. Haushaltsvoranschlag 2009
6. Antrag Nr. 377 vom 08.12.2008 zur Errichtung einer Fußgängerampel am Luitpoldkreisel
7. Entwässerungssatzung - EWS; Beschlussfassung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage (siehe hierzu Beschlussfassung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes vom 15.12.2008)
8. Spielplatzentwicklungskonzept; (Antrag der SPD-Fraktion Nr. 372 vom 04.11.2008, Antrag Bündnis 90/die Grünen Nr. 392 vom 27.04.2009 und Antrag der FWF-Fraktion Nr. 393 vom 11.05.2009
9. Bauleitplanung; Erlaß einer Einbeziehungssatzung § 34 BauGB Fl.-Nr. 524 Eschach/Erkenbollingen
10. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 28.04.2009
11. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 12.05.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Städtischer Waldfriedhof; Ausweisung einer weiteren Urnenabteilung
3. Baulärmverordnung der Stadt Füssen;
Behandlung von Anträgen auf Bewilligung von Ausnahmen:
a) Bad Faulenbach (Baumaßnahmen u. a. an der Alatseestraße)
b) Hopfen am See (Baumaßnahmen an der Uferstraße und der Höhenstraße)
c) Füssen (Baumaßnahme am Kaiser-Maximilian-Platz) (Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.05.2009, Vormerkung Nr. 20)
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.03.2009
5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, 05.05.2009, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Haltverbot Herkomerstraße; Antrag zur Aufhebung BUV-Beschluss Nr. 125 v. 02.12.2008
1.3 Errichtung eines Gehweges an der Hopfener Straße (St 2008) zwischen Abt-Oberleitner-Straße und Bushaltestelle „Neukauf“
1.4 Radverkehr: Antrag „Bürger für Füssen“ zur Öffnung der Fußgängerzone für Radfahrer im Schritttempo sowie weitere Maßnahmen (zugl. Antrag zum Radwegekonzept SPD-Fraktion v. 21.09.08)
1.5 Anträge, Anfragen

2. Entscheidung hinsichtlich Aufzugsanlage Museum

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge
3.4 Anträge auf Erteilung von Ausnahmen von der städt. Baulärmverordnung für Baumaßnahmen
a) in Bad Faulenbach - Alatseestraße – (3 Anträge)
b) in Hopfen am See - Uferstraße – (1 Antrag)

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 07.04.2009

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 28.04.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Haushaltsberatungen 2009; Stadt Füssen mit Stiftungen sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Stadtwerke Füssen, städtische Forggensee-Schifffahrt und Kurhausbetriebe der Stadt Füssen; Beschlussfassung
3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 24.03.09 und 31.03.09
4. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 21.04.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Angelegenheiten der Kultur

2.1 Stadtbibliothek
- Jahresrückblick: Statistik, RFID
- Bibliothekskonzept 2010/11: Kostenschätzung, Kommunikationsort, Bindeglied zw. Bildungsträgern (-einrichtungen)

2.2 Bayerische Landesausstellung 2010
- hier: Sachstand
- Baumaßnahmen
- Marketingkonzept
- Rahmenprogramm
- Ausstellung

2.3 Museen
- Jahresstatistiken & Budget
- Baumaßnahmen im Hohen Schloß
- Organisation des Museumsbetriebs 2009/10

2.4 Kulturveranstaltungen
- Vorschau 2009

3. Soziale Angelegenheiten

4. Angelegenheiten des Sports

5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11.11.2008

6. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 07.04.2009, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag auf ein Haltverbot in der Bürgermeister-Wallner-Straße
1.3 Parkregelung Panoramaweg -Wendehammer-
1.4 Antrag auf Errichtung einer Querungshilfe für Fußgänger in der von-Freyberg-Straße im Rahmen der Schulwegsicherheit
1.5 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3.Vollzug der Geschäftsordnung
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.03.2009

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 31.03.2009, Teil II

I.
Ortsbesichtigung Treffpunkt: 16:00 Uhr
Tiefgarage Sparkasse Tiefgarage Sparkasse
Die Ortsbesichtigung ist öffentlich. (Aufzug Pavillion)

II.
Öffentliche Sitzung Beginn: 17.00 Uhr
1. Bekanntgaben
2. Füssen Tourismus und Marketing;
Beratung über Rechtsform und Beschlussfassung
(Antrag der Freien Wähler Füssen vom 18.12.2008 Nr. 378)
3. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 24.03.2009, 17.00 Uhr, Teil I

1. Bekanntgaben

2. Jahresrechnung 2007 Stadt Füssen mit Stiftungen;
-Feststellung der Jahresrechnung 2007
-Entlastung über die Jahresrechnung 2007 gem. Art. 102 GO

3. Jahresrechnung 2007 Stadtwerke Füssen;
-Feststellung der Jahresrechnung 2007
-Entlastung über die Jahresrechnung 2007 gem. Art. 102 GO
-Behandlung der Jahresergebnisse 2007
(Empfehlungsbeschluss Nr. 5 Werkausschuss vom 21.10.2008)

4. Jahresrechnung 2007 der Kurhausbetriebe der Stadt Füssen;
-Feststellung der Jahresrechnung 2007
-Entlastung über die Jahresrechnung 2007 gem. Art. 102 GO
-Behandlung der Jahresergebnisse 2007
(Empfehlungsbeschluss Nr. 6 Werkausschuss vom 21.10.2008)

5. Jahresrechnung 2007 städtische Forggensee-Schifffahrt;
-Feststellung der Jahresrechnung 2007
-Entlastung über die Jahresrechnung 2007 gem. Art. 102 GO
-Behandlung der Jahresergebnisse 2007
(Empfehlungsbeschluss Nr. 7 Werkausschuss vom 21.10.2008)

6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 17.02.2009

Werkausschuss, Dienstag, 17.03.2008, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Wirtschaftspläne 2009 -vorberatend
2.1 Stadtwerke Füssen; Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
2.2 Städtische Forggenseeschifffahrt
2.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.10.2008
4. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz-und Personalausschuss, Dienstag, 10.03.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Haushalt 2009 (vorberatend)
2.1. Beratung des Vermögenshaushaltes 2009
2.2. Beratung der Stiftungen 2009
3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.02.2009
4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 03.03.2009, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Parkregelung Ritterstraße - Kurzzeitparkplätze
1.3 von-Freyberg-Straße: Antrag auf verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Kinderhort
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.02.2009

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 17.02.2009, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Vollzug des Gaststättengesetzes (GastG) und der Gaststättenverordnung (GastV); Beschluss über Sperrzeitregelung an den Wochenenden für vier Lokale in der Schwangauer/Tiroler Straße und Hutergasse (Beschluss vom 28.10.2008 Nr. 58); Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Vollzug von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GLKrWG; Berufung eines Wahlleiters und seiner stellvertretenden Person durch den Stadtrat unter dem Vorbehalt der Ungültigkeitserklärung der Stadtratswahl am 02.03.2008 durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof und der dadurch erforderlichen Neuwahl
Städtische Parkraumbewirtschaftung; Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 25.11.2008 und 16.12.2008
Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 10.02.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Tennishalle; Sachstand und weiteres Vorgehen (vorberatend mit Beschlussfassung)
3. Haushaltsberatung 2009; Verwaltungshaushalt (vorberatend)
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.01.2009
5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 03.02.2009, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Haltverbot in der Hohenstaufenstraße
1.3 Parkregelung Schwerbehindertenparkplätze in der Dr.-Samer- bzw. Rudolfstraße
1.4 Verkehrsregelung Froschenseestraße, Hiebeler-, Kemptener Straße nach Schließung des südlichen Abschnittes der Froschenseestraße
1.5 Glückstraße: Antrag zur Änderung der Beschilderung an der Einmündung Ottostraße bzw. Sackgasse
1.6 Hinweisbeschilderung auf Betriebe in Wiedmar
1.7 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Freizeitgelände für Kinder und Jugendliche in Weißensee und Füssen
2.3 Bauvoranfragen
2.4 Bauanträge
2.5 Werbeanlagen

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 02.12.2008

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 16.12.2008, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Vollzug des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG); Erlass einer Verordnung über das Mitführen von Hunden sowie das freie Umherlaufen von großen Hunden und Kampfhunden (Hundehaltungsverordnung) (Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 18.11.2008 Nr. 15)
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 25.11.2008
Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 09.12.2008, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Beitrags- und Gebührensatzung für Entwässerung; Kalkulation der Abwassergebühren, Kalkulationszeitraum 2009 – 2012 – vorberatend -
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.11.2008
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 02.12.2008, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Haltverbot in der Herkomerstraße
1.3 Parkregelung Schlesierstraße
1.4 Aufhebung des Lkw-Verbots „Anlieger frei“ Wiedmarer Straße
1.5 Antrag Nr. 369 auf Errichtung einer Fußgängerampel in der Luitpoldstraße
1.6 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 04.11.2008

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 25.11.2008, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Neubau Bahnhof Füssen; Bericht des Investors Fa. Ideal Mobil AG München zum aktuellen Sachstand
Beteiligungsbericht für das Jahr 2007 gemäß Art. 94 Abs. 3 GO
Umgehung Füssen, Weiterführung von der B 16 zur B 17; Sachstandsbericht sowie Stellungnahme von Herrn König (staatl. Bauamt Kempten –Bereich Straßenbau) Verkehrskonzept
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 28.10.2008
Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 18.11.2008, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Vollzug des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG); hier: Erlass einer Verordnung über das Mitführen von Hunden sowie das freie Umherlaufen von großen Hunden und Kampfhunden (Hundehaltungsverordnung) – vorberatend –
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.10.1008
Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 11.11.2008, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Angelegenheiten der Kultur
2.1. Resümeé Festival vielsaitig und Ausblick auf 2009
2.2. Bayerische Landesausstellung 2010; Sachstandsbericht
3. Soziale Angelegenheiten
3.1. Vorstellung der Betreuungsformen/Angebote an der Anton-Sturm-Volksschule Füssen - Hauptschule durch Herrn Rektor Karl Wittek
3.2. Vorstellung der Aktivitäten und des Programms im Jugendtreff Füssen durch den Leiter Herrn Hans-Jürgen Kreutzer
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.07.2008
5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 04.11.2008, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag Wählergruppe Füssen Land: -5 t Beschränkung für den Burgweg in Hopfen am See sowie Auf-hebung der Sackgassenbeschilderung Am Sonnenhang bzw. Burgweg
1.3 Verkehrsregelung Froschenseestraße nach Schließung sowie Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung einer Bushaltebucht sowie eines Fußgängerüberweges
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschriften aus der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2008

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 28.10.2008, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Plakatierverordnung der Stadt Füssen vom 14.05.1992; hier: Antrag von Stadtrat Pickl vom 22.08.2008 Nr. 367 (Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 14.10.2008
Vollzug des Gaststättengesetzes (GastG) und der Gaststättenverordnung (GastV); hier: Sachstandsbericht und Beschluss über Sperrzeitregelung an den Wochenenden für vier Lokale in der Schwangauer/Tiroler Straße und Hutergasse
Beteiligungsbericht für das Jahr 2007 gemäß Art. 94 Abs. 3 GO
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 30.09.2008
Anträge, Anfragen

Werkausschuss, Dienstag, 21.10.2008, 17:00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Zwischenbericht für städtische Eigenbetriebe gemäß § 19 EBV
2.1 Stadtwerke Füssen: Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
2.2 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
2.3 Städt. Forggenseeschifffahrt
3. Feststellung und Behandlung der Jahresergebnisse 2007 –vorberatend -
3.1 Stadtwerke Füssen: Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
3.2 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
3.3 Städtische Forggenseeschifffahrt
4. Abrechnung Baugebiet Venetianerwinkel (Bebauungsplan W 36), Übernahme der Baukosten Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung in das Anlagevermögen des Eigenbetriebs Stadtwerke Füssen
5. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11.03.2008
6. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 14.10.2008, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Plakatierverordnung der Stadt Füssen vom 14.05.1992, hier: Antrag von Stadtrat Pickl vom 22.08.2008 Nr. 367 (vorberatend)
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.09.2008
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 07.10.2007, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Bahnhof, Erneuerung Mittelbahnsteig, Umsetzung der Baumaßnahme, Vortrag Bernd Huthuff
1.3 Erdgas, Erschließung Bad Faulenbach
1.4 Luitpoldstraße - Antrag auf Änderung der Park- bzw. Radfahrerregelung
1.5 Luitpoldstraße - Anträge zur Aufhebung des Fußgängerüberweges südlich des Luitpoldkreisverkehrs
1.6 Parkregelung beim Walderlebniszentrum (WEZ)
1.7 Allgemeine Parksituation - Überblick und Beratung über mögliche Änderungen
1.8 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschriften aus der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.08.2008

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 30.09.2008, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Vorfahrtsregelung am Einmündungsbereich B16/B17 während der Tunnelsperrungen; hier: Bericht des Staatl. Bauamtes Kempten, Bereich Straßenbau
Kommunales Energiemanagement; hier: Abschlussbericht durch die Fa. EZA
Vollzug des Personenstandsgesetzes (PStG); hier: Widmung des Neuen Trausaales „Kapelle St. Veit im Hohen Schloss“
Kurhausbetriebe der Stadt Füssen; hier: Verwendungsbeschluss zur Behandlung des Jahresergebnisses 2006 (Empfehlungsbeschluss Werkausschuss vom 20.11.2007)
Füssener Kurbetriebe GmbH; hier: Gesellschafterbeschluss über die Abberufung des alten Geschäftsführers und Neubestellung des neuen Geschäftsführers
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 24.06.2008 und 29.07.2008
Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 16.09.2008, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Gebäudemanagementvertrag mit Lattemann und Geiger;
2.1. Berichterstattung durch Hr. Krug von Lattemann und Geiger
2.2. Beschlussfassung über weiteres Vorgehen

3. Kindergarten Pusteblume; hier: Sachstandsbericht Schulkinderbetreuung

4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.07.2008

5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 05.08.2008, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag auf Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Gschrifter Straße
1.3 Beschilderungsvorschläge im Zuge der A 7 (Antrag Fraktion Freie Wähler Nr. 359 vom 07.07.2008)
1.4 Teileinziehung (Entwidmung) der Froschenseestraße im Bereich des Kasernengeländes
1.5 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Vollzug der Geschäftsordnung, Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 01.07.2008

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 29.07.2008

I. Ortsbesichtigung (öffentlich), Treffpunkt: 16:00 Uhr, (siehe TOP II.4) am Waldfriedhof Augsburger Straße (Haupteingang)

II. Öffentliche Sitzung, Beginn: 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Vollzug. des Art. 102 der Gemeindeordnung (GO); Bekanntgabe des Ergebnisses zur Jahresrechnung 2007, (ohne Beschlussfassung)
Erlass einer Stellplatzsatzung (Empfehlungsbeschluss des Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschusses vom 15.07.2008 Nr. 8)
Baumbestand städtischer Waldfriedhof Augsburger Straße; Ergebnis der Ortsbesichtigung
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 06.05.2008, 27.05.2008, 29.05.2008, 24.06.2008
Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 15.07.2008, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Erlaß einer Stellplatzsatzung; Fortsetzung der Beratung
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen vom 10.06.2008 und 17.06.2008
Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, am Dienstag, den 08.07.2008, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Angelegenheiten der Kultur
2.1 Vorstellung Programm Festival vielsaitig 2008
2.2 Theaterprogramm 2009; weitere Planungsschritte
3. Angelegenheiten des Sports
3.1 Sanierung und Erweiterung der Weidachsportanlage und Weidachturnhalle Füssen; Vorstellung des Gesamtprojekts
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.04.2008
5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 01.07.2008, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben,
1.2 Verkehrsberuhigende Maßnahmen Altstadtbereich - Vormerkung Nr. 16 der BUV-Sitzung vom 03.06.2008,
1.3 A7 und A 980, Vorschlag der Autobahndirektion zur Benennung der Anschlussstellen und deren Ausfahrtziele (siehe Anlage: Schreiben der Autobahndirektion Südbayern vom 03.06.2008),
1.4 Arbeitskreis Radverkehr -Überblick und Festlegung der Mitglieder,
1.5 Anträge, Anfragen.

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben,
2.2 Bauvoranfragen,
2.3 Bauanträge,
2.4 Werbeanlagen.

3. Vollzug der Geschäftsordnung
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.06.2008.

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 24.06.2008, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Umbau Leistungssportbereich Bundesstützpunkt Curling; hier: Vorstellung der Entwurfsplanung durch Herrn Beinlich, Firma Deyle
Mobilfunkkonzept; hier: Vorstellung des Konzeptes durch Herrn Dr. Niessen vom EMF-Institut
Beitrittserklärung zur Lokalen Aktionsgruppe Ostallgäu (LAG Ostallgäu) – Besondere kommunale Arbeitsgemeinschaft nach Art: 5 KommZG
Bestellung eines/einer stellvertretenden Verbandsrates/Verbandsrätin für den Zweckverband Sparkasse Allgäu
Bestellung eines/einer Beisitzers/Beisitzerin für den Verein Lesezeichen e.V.
Haushalt 2008 (siehe Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 10.06.2008 und 17.06.2008)
Übertragbarkeit von nicht verbrauchten Haushaltsansätzen nach § 18 KommHV
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 29.04.2008
Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 17.06.2008, 17.00 Uhr

Bekanntgaben

Fortsetzung der Haushaltsberatungen 2008

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 10.06.2008, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Haushalt 2008 (vorberatend)
Vollzug der GeschO;Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.04.2008
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 03.06.2008, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Haltverbot in der Herkomerstraße - Eingangsbereich Seniorenheim St. Michael; Antrag BRK
1.3 Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) in der von-Freyberg-Straße Höhe Herkomerstraße; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.02.08, Nr. 346
1.4 Parksituation Schwangauer Straße; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.4.2007, Nr. 332
1.5 Wegweisung Kreisverkehr Kemptener Straße -Gewerbegebiet West-
1.6 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Bauleitplanung
Stellungnahme der Stadt Füssen zum Antrag der Stadt Kaufbeuren auf Änderung des Regionalplanes zur Reduzierung eines Kiesvorranggebietes an der B 12 (geplante Erweiterung des Gewerbegebietes)

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschriften aus der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 15.04.2008

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 06.05.2008, ca. 17.00 Uhr

Eröffnung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Stadtrats und Vereidigung des Ersten Bürgermeisters (Art. 37 KWBG)
Vereidigung der neu gewählten Mitglieder des Stadtrats (Art. 31 Abs. 4 GO)
Entscheidung über die Anzahl und den Status der weiteren Bürgermeister/Bürgermeisterinnen (Art. 35 GO)
Wahl der weiteren Bürgermeister/Bürgermeisterin
4.1 Wahl des/der Zweiten Bürgermeisters/Bürgermeisterin
4.2 Wahl des/der Dritten Bürgermeisters/Bürgermeisterin
Vereidigung des weiteren Bürgermeisters/Bürgermeisterin (Art. 37 KWBG)
Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Stellvertreter des Ersten Bürgermeisters (Art. 39 Abs. 1 GO)
Bestellung der weiteren Stellvertreter des Ersten Bürgermeisters
Bestellung des Ersten Bürgermeisters zum Standesbeamten (Eheschließungs-Standesbeamten)
Bestellung der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter
Bestellung von Verbandsräten/Verbandsrätinnen und ihrer Stellvertreter
10.1 Abwasserzweckverband Füssen
10.2 Zweckverband Sparkasse Allgäu
Bestellung von Verbandsräten/Verbandsrätinnen
11.1 Füssen Tourismus und Marketing
Bestellung von Beauftragten
12.1 Beauftragte/r für die Belange der Behinderten
12.2 Beauftragte/r für die Belange der Senioren
12.3 Beauftragte/r für die Belange der Jugend
12.4 Beauftragte/r für die Belange der Frauen
Bestellung von Beirat/Beirätin für die Volkshochschule Füssen
Beratung und Verabschiedung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
Beschlussfassung über die vorübergehende Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung
Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 29.04.2008, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Vollzug des Gerichtsverfassungsgesetzes – GVG; hier: Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 – 2013
Haushalt 2008hier: Vorstellung des Entwurfes
Tiroler Grundbesitz Jahresergebnis 2007 und Wirtschaftsplan 2008
Seniorenkonzept „Füssen-Heimat im Alter“ hier: Vorstellung der Ergebnisse der Umfrage
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 26.02.2008
Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 22.04.2008

1. Bekanntgaben
2. Angelegenheiten der Kultur
2.1 Bayerische Landesausstellung 2010; Vorstellung des Konzeptes durch Herrn Dr. Riepertinger (Haus der bayerischen Geschichte)
2.2 Stadtbibliothek; Jahresrückblick und Statistik
2.3 Museen;
2.3.1 Jahresstatistiken und Budget
2.3.2 Werbemittel 2008
2.3.3 Sammlungskonzept und Außenwirkung
2.4 Kulturveranstaltungen; Vorschau 2008
3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.10.2007 (öffentlich und nichtöffentlich)
4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 15.04.2008, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Bauvoranfragen
Bauanträge
Werbeanlagen
Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 04.03.2008
Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 08.04.2008, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Jahresrechnung 2006, 2.1. Feststellung der Jahresrechnung 2006 vorberatend, 2.2. Entlastung gemäß Art. 10 2 GO vorberatend
Genehmigung der Niederschrift vom 10.02.2008
Anträge, Anfragen

Werkausschusses, Dienstag, 11.03.2008, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Wirtschaftpläne 2008 - vorberatend -
1. Stadtwerke Füssen; Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
2. Städtische Forggensee Schifffahrt
3. Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.11.2007
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 04.03.2008, 17.00 Uhr

Bauangelegenheiten
1. Bekanntgaben
2. Bauvoranfragen
3. Bauanträge
4. Werbeanlagen
Vollzug der Geschäftsordnung Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 12.02.2008
Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 26.02.2008, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
BAB A 7; Aktuelle Information zum Baufortschritt durch Herrn Baudirektor Kordon, Autobahndirektion Südbayern
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 18.12.2007 und 29.01.2008
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 12.02.2008, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag auf ein Haltverbot in der Hiebelerstraße
1.3 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Bauleitplanung

3.1 19. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der vorhabenbezogenen 4. Änderung des Bebauungsplanes N 10 Moosangerweg Ost; Beschluss zur Berichtigung

3.2 Einfacher Bebauungsplan A 25 E - Nordwestliche Altstadt, vorhabenbezogene erste Änderung Behandlung der während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen; Satzungsbeschluss

3.3 Bauleitplanung der Gemeinde Schwangau; Stellungnahme zum Vorentwurf der Neufassung des Flächennutzungsplanes

4. Vollzug der Geschäftsordnung Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 08.01.2008

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 29.01.2008, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Bauleitplanung; Bebauungsplan W 20 - Gewerbegebiet Füssen West; Änderungsverfahren und Verlängerung der Veränderungssperre (siehe STR-Beschluss vom 18.12.2007 Nr. 59 nö.)
Verkehrsberuhigung innere Kemptener Staße; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.10.2007 Antrag Nr. 342
Breitbandinitiative Pilotprojekt Zweckverband Allgäuer Land/Auerbergland; Information
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 27.11.2007 und 18.12.2007
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 08.01.2008, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Widmung der Gemeindestraße Am Ziegelstadel
1.3 Straßennamensgebung für das interkommunale Gewerbegebiet „Gewerbepark Allgäuer Land“
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Bauleitplanung
16. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Gewerbeparks Allgäuer Land; Behandlung der während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 06.12.2007

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 18.12.2007, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Städtische Parkraumbewirtschaftung; Vereinbarung über kostenfreies Parken mit der Werbegemeinschaft Füssen; weiteres Vorgehen
Leader-Projekt „Burgenregion Allgäu“; Vorstellung der Maßnahmen in der Stadt Füssen durch Herrn Dr. Zeune
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 30.10.2007 und 27.11.2007
Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Donnerstag, 06.12.2007, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Ergebnis einer Verkehrsschau mit Beschlussvorschlägen zur Schulwegsicherheit in der Bürgermeister-Wallner- und Feistlestraße
1.3 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Bauleitplanung
3.1 16. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Gewerbeparks Allgäuer Land; Behandlung der während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss
3.2 Vorhabenbezogene 4. Änderung des Bebauungsplanes N 10 Moosangerweg Ost; Behandlung der während der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
3.3 Vorhabenbezogene 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes A 25 E – Nordwestliche Altstadt im Bereich des Hotels Kurcafé; Behandlung der während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Billigung des Entwurfes und Einleitung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
3.4 Ortsabrundungssatzung Königstraße; Behandlung der während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

4. Vollzug der Geschäftsordnung Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 06.11.2007

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 27.11.2007, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Vollzug von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GLKRWG Berufung eines Wahlleiters und seiner stellvertretenden Person durch den Stadtrat

3. Bauleitplanung; BPL. O 35 Bootshafen; Einleitung des Änderungsverfahrens zum Neubau einer Ferienwohnanlage auf dem Grundstück Fl. Nr. 2833/6, Gmkg. Füssen, Weidachstraße (Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss-Beschlusses Nr. 155 vom 06.11.2007

4. Bau eines Jugendspielfeldes auf der Weidachsportanlage durch den FC Füssen
4.1. Gewährung einer Schuldendienstbeihilfe
4.2. Verlängerung des Pachtvertrages vom 01.04.1992 (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Kultur, Soziale Angelegenheiten und Sport vom 16.10.2007 Nr. 10)

5. Skatepark bei McDonalds Füssen (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport vom 16.10.2007, Nr. 11)

6. Berichterstattung aus dem Bereich Stadtplanung, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

7. Beteiligungsbericht für das Jahr 2006 gemäß Art. 94 Abs. 3 GO (Anlage)

8. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 30.10.2007

9. Anträge, Anfragen

Werkausschuss, Dienstag, 20.11.2007, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Zwischenbericht für städtische Eigenbetriebe gemäß § 19 EBV
2.1 Stadtwerke Füssen; Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
2.2 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

3. Feststellung und Behandlung der Jahresergebnisse 2006 – vorberatend -
3.1 Stadtwerke Füssen: Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
3.2 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
3.3 Städtische Forggenseeschifffahrt

4. Stadtwerke Füssen; Lagebericht über das Geschäftsjahr 2006, Behandlung und Offenlegung des Lageberichts gemäß § 25 EBV

5. Städtische Forggenseeschifffahrt
5.1 Bekanntgabe des vorläufigen Jahresergebnisses 2007 gemäß § 25 EBV
5.2 Neufestsetzung der Fahrpreise

6. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.05.2007

7. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 06.11.2007, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Parksituation Augsburger Straße (Anträge auf Parkverbote)
1.3 Schulwegsicherheit; Vorschlag zur Änderung der Haltverbotsregelung in der Bgm.-Wallner-Straße
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Bauleitplanung
Vorhabenbezogene 4. Änderung des Bebauungsplanes N 10 Moosangerweg Ost, (Gartencenter OBI); Behandlung der während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

4. Verkehrsberuhigung innere Kemptener Straße / Luitpoldstraße und Ausbau Bahnhofsvorplatz; Berichterstattung über das Ergebnis der Bürgerwerkstätten vom 12.09. bzw. 18.09.2007 sowie weiteres Verfahren

5. Straßennamensvergabe für das interkommunale Gewerbegebiet Gewerbepark Allgäuer Land

6. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 09.10.2007

7. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 30.10.2007, 17.00 Uhr

Bekanntgaben
Hl. Geist Spitalstiftung; Bericht zum Abschluss der Brandschutzmaßnahmen; Entwurf zur Änderung der Stiftungssatzung; Information zum weiteren Vorgehen
Vorstellung des Architekturbüros Kauffmann, Theilig und Partner; Informationen zum Bahnhofsprojekt mit Vorplatz und Vorentwurf Zentraler Omnibusbahnhof
Beratung und Beschluss über die Abschaffung des Büchergeldes an der Grund- und Hauptschule Füssen (siehe Stadtratsbeschluss vom 27.03.2007 Nr. 7 sowie Antrag der CSU-Fraktion Nr. 339 vom 28.09.2007)
Information zur Tourismusentwicklung durch Füssen Tourismus und Marketing
Vollzug des Art. 102 GO; Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2006
Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 25.09.2007
Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 16.10.2007, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Angelegenheiten der Kultur
2.1 Festival vielsaitig; hier: Resümee und Planungen für das Jahr 2008
2.2 Fürstensaalkonzerte 2007; hier: Rückblick
3. Angelegenheiten des Sports
3.1. Sanierung Weidachsportplatz und Weidachturnhalle Füssen; Information und Beschluss über das weitere Vorgehen
4. Soziale Angelegenheiten
4.1. Erwachsenenbildung; Jahresbericht der Volkshochschule Füssen (VHS)
4.2. Skatepark Füssen; Aktueller Sachstand und Beschluss über das weitere Vorgehen
4.3. Dirtpark Füssen; Information zum aktuellen Sachstand und zum weiteren Vorgehen
5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 20.03.2007 und 17.07.2007
6. Anträge, Anfragen

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Kurzberichte Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss

Hier kommen Sie zu den Kurzberichten aus den Sitzungen des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses weiterlesen.